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Julian Assange kommt nicht frei
06.01.2021

Wikileaks-Gründer Julian Assange bleibt im Hochsicherheitsgefängnis. Ein Gericht in London hat es abgelehnt, ihn gegen Kaution freizulassen. Es bestehe die Gefahr, dass Assange wie in der Vergangenheit versuche, zu fliehen.

Der Auslieferungsantrag der USA gegen Assange war immerhin abgelehnt worden, begründet mit dem psychischen Gesundheitszustand Assanges und den Haftbedingungen, die ihn in den USA erwarten würden. Unter den Bedingungen der Isolationshaft in den USA sei damit zu rechnen, dass er sich das Leben nehmen werde.

Das soll in britischem Gewahrsam ganz anders sein. Das meint zumindest die Richterin: Assange könne im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh gut behandelt werden. Gute Behandlung heißt in Belmarsh, dem "britischen Guantanamo", für Assange: 23 Stunden am Tag in vollständiger Isolation, der "Weißen Folter" wie das Menschenrechtsexperten nennen. Der Tagesablauf:  morgens um 5 Uhr wecken. An Prozesstagen Handschellen angelegt, ab in eine Arrestzelle, entkleiden und zur Ganzkörper-Röntgenuntersuchung. Besuch ist nur einmal im Monat für 40 Minuten gestattet. Kontakt zu seinen Anwälten ist Assange kaum möglich. Nach einem Jahr in Haft erlaubte die Justiz ihm endlich einen Computer, ohne Internetzugang, mit festgeklebten Tasten!

Das alles erinnert an die Haftungsbedingungen Hannibal Lecters im "Schweigen der Lämmer". Dabei besteht das einzige Verbrechen Julian Assanges in Großbritannien, gegen Kautionsauflagen verstoßen zu haben. Für dieses Vergehen gibt es in Großbritannien üblicherweise eine Geldstrafe oder eine Haftstrafe von nur wenigen Tagen. Die Gefängnisstrafe von 50 Wochen hat Assange aber längst abgesessen.

Das versteht man nach Ansicht der Richterin in Großbritannien also unter einer guten Behandlung: Eine Botschaft an alle investigativen Journalisten der Welt.

Es geht nicht nur um Großbritannien. Fast alle westlichen demokratischen Staaten sind verantwortlich dafür, einen Journalisten lange Zeit menschenunwürdig und jenseits aller Rechtsstaatlichkeit in Isolationshaft gefangen zu halten. Die Regierungen dieser Länder haben für Assange keinen Finger gerührt. Er ist eben kein Dissident in Russland oder China.

Schlagwörter : Julian Assange; Belmarsh; Isolationshaft; investigative Journalisten